Archiv der Kategorie: Aktuell

LIFELINE grüßt BOCHUM:
Kommt zur Seebrücke-Demo am 6.10.2018!


Die Crew des Seenotrettungsschiffs Lifeline sendet eine Video-Botschaft an die Menschen in Bochum. Die Lifeline wird aktuell im Hafen von Valletta/Malta festgehalten und daran gehindert, Leben zu retten:

“Bochum! Am 6.10. ist eine Seebrücke-Demo bei euch in der Stadt. Es ist super wichtig, dass ganz viele von euch zu dieser Demonstration hingehen und Gesicht zeigen – für die Seenotrettung und eine offene, solidarische Gesellschaft! Bitte – geht zur Demo, und baut mehr Druck auf die Stadt auf, und sagt, dass auch ihr eine solidarische Stadt werden wollt, und Menschen ein neues Zuhause geben möchtet!“

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Seebrücke Bochum – Samstag, 6. Oktober

Stoppt das Sterben im Mittelmeer
und in der Wüste!

Menschen auf dem Mittelmeer sterben zu lassen, um die Abschottung Europas weiter voranzubringen, ist unerträglich und spricht gegen jegliche Humanität. Anstatt Grenzen dicht zu machen und Seenotretter*innen zu kriminalisieren, brauchen wir sichere Fluchtwege und Häfen und solidarische Städte, die bereit sind, Geflüchtete aufzunehmen.

Zusammen mit dutzenden Initiativen und Organisationen werden wir, das Bochumer Bündnis für Arbeit und Soziales, gemeinsam mit vielen Menschen gegen das Sterben im Mittelmeer und in der Wüste am 6. Oktober in Bochum demonstrieren.
Bist Du auch dabei?

Wir haben eine Sonderseite “Seebrücke Bochum” eingerichtet. Dort findet Ihr unseren Aufruf, eine fortlaufende Liste der Unterstützer*innen und weitere Infos, die regelmäßig aktualisiert werden.

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Soziales Bochum – alternative Strategien

Am Samstag, den 3. März 2018 fand die Konferenz „Soziales Bochum – alternative Strategien“ des Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit statt.

Hintergrund dieser Konferenz ist die von der Stadt Bochum entwickelte „Bochum Strategie 2030“: „Sie baut im Wesentlichen auf den Erkenntnissen und Ergebnissen der Marke Bochum auf und gibt neue Antworten auf Fragen der Zukunftsgestaltung unserer Stadt. Im Mittelpunkt der Bochum Strategie steht eine profilorientierte Stadtentwicklung, die auf gewachsene Potenziale und ausbaufähige Stärken von Bochum setzt. Sie dient mit ihrer inhaltlichen Ausrichtung und Fokussierung der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und garantiert damit auch den Imagewandel über die Grenzen Bochums hinaus.“

Die ersten 25 Kernaktivitäten wurden bereits vom Rat der Stadt beschlossen. „Aus unserer Sicht wird in der „Bochum Strategie 2030“ das Thema „soziale Stadt“ zu wenig bis gar nicht berücksichtigt. Deshalb haben wir eine Konferenz mit insgesamt 7 Workshops zu unterschiedlichen Themenschwerpunkte durchgeführt“, so Stefan Marx, Sprecher des Bochumer Bündnis.

Für jeden der 7 Workshops wurden Expertinnen und Experten eingeladen, die zu dem jeweiligen Schwerpunktthema Alternativen diskutierten und formulierten, die bei der Ausgestaltung der Bochum Strategie 2030 bisher fehlen. Die Konferenz war mit knapp 75 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sehr gut besucht und zeigt das Interesse am Thema.

„Wir sind bereits mit der Stadt im Gespräch. Auf unserem nächsten Treffen knapp eine Woche nach der Bürgerkonferenz, werden wir die Ergebnisse mit der Zielsetzung vorstellen, dass diese in die weiteren Kernaktivitäten aufgenommen werden“, so Stefan Marx.

PDF-Flyer zur Konferenz
PDF: Die Pressemappe dokumentiert die Ergebnisse der Workshops.

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Aufruf: Arme Menschen nicht gegeneinander ausspielen
Sozialleistungen endlich erhöhen

Gemeinsame Erklärung vom 6. März 2018
Die momentan geführte öffentliche Diskussion um eine Tafel zeigt, dass arme Menschen nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen. Sozialstaatliche Leistungen müssen dafür sorgen, dass für alle hier lebenden Menschen, gleich welcher Herkunft, das Existenzminimum sichergestellt ist. Es ist ein Skandal, dass die politisch Verantwortlichen das seit Jahren bestehende gravierende Armutsproblem verharmlosen und keine Maßnahmen zur Lösung einleiten. Damit drohen neue Verteilungskämpfe.

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Bündnis fordert offensive Sozialpolitik: Armut jetzt bekämpfen

Gemeinsame Pressemeldung vom 6. März 2018

Entschlossene Maßnahmen zur Armutsbekämpfung und eine sofortige Anhebung der Regelsätze in der Grundsicherung für alle hier lebenden bedürftigen Menschen fordern über 30 bundesweit aktive Organisationen von der neuen Bundesregierung heute in einer gemeinsamen Erklärung anlässlich der aktuellen Debatte um die Tafeln. Dass Menschen, egal welcher Herkunft, überhaupt Leistungen der Tafeln in Anspruch nehmen müssten, sei Ausdruck politischen und sozialstaatlichen Versagens in diesem reichen Land, heißt es in der Erklärung, die u.a. vom DGB, der Nationalen Armutskonferenz, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband, dem Sozialverband VdK Deutschland, dem Verband alleinerziehender Mütter und Väter, dem Deutschen Kinderschutzbund, der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe und PRO ASYL unterzeichnet wurde.

Konkret gefordert wird die Anhebung der Regelsätze in Hartz IV, der Sozialhilfe und der Leistungen für Asylbewerber auf ein bedarfsgerechtes und existenzsicherndes Niveau. „Die Leistungen in der Altersgrundsicherung, bei Hartz IV oder im Asylbewerberleistungsgesetz sind ganz einfach zu gering bemessen und schützen nicht vor Armut. Die Regelsätze müssen sich am tatsächlichen Bedarf orientieren und ein Mindestmaß an sozialer Teilhabe garantieren. Wir brauchen eine untere Haltelinie gegen die Spaltung in Arm und Reich und müssen den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken“, so Annelie Buntenbach, Mitglied im Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).

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Gedenkveranstaltung zum 79. Jahrestag der Reichspogromnacht

Flyer zur Gedenkveranstaltung

Flyer zur Gedenkveranstaltung

Zentrale Gedenkveranstaltung zum
79. Jahrestag der Reichspogromnacht
am 09. November 2017 um 17:00 Uhr
(Harmoniestraße / Ecke Dr. Ruer-Platz)

Am 09. November 1938 wurden in ganz Deutschland Synagogen und Gebetshäuser angezündet, wurden jüdische Geschäfte und Wohnungen geplündert, gab es zahlreiche Verhaftungen Unschuldiger und es wurden Menschen ermordet.
Die Nazis ließen ihrem Hass auf Juden – auch in Bochum – für alle sichtbar freien Lauf und zerstörten die alte Synagoge. Diese Nacht war das Signal zum größten und schlimmsten Völkermord in der Geschichte der Menschheit.
Die Reichspogromnacht am 09. November 1938 führte der Weltöffentlichkeit drastisch vor Augen, dass Juden in Deutschland brutal verfolgt wurden.

In Bochum und in vielen anderen Städten in Deutschland wird mit den alljährlichen Gedenkveranstaltungen dafür Sorge getragen, dass die traurigen Ereignisse im National-sozialismus nicht in Vergessenheit geraten und für die Zukunft mahnen.

Die zentrale Bochumer Gedenkveranstaltung zum 79. Jahrestag der Reichspogromnacht beginnt am Donnerstag, 09. November 2017 um 17.00 an den Stelen (Harmoniestraße / Ecke Dr. Ruer-Platz) und findet im Kontext der Anne-Frank-Ausstellung statt, die auf Einladung des Jugendamtes vom 02. bis zum 30. November in der Synagoge gezeigt wird.

Schüler des Alice-Salomon-Berufskollegs erinnern an
Susi Schmerler und ihre Familie.

Wie Anne Frank hat auch Susi Schmerler Tagebuch geschrieben. Sie ist 1923 als Tochter jüdischer Einwanderer aus Osteuropa in Bochum geboren worden. 1938 ist sie mit ihrer Familie im Rahmen der „Polenaktion“ abgeschoben worden. In Polen wurde die Familie Schmerler jedoch nicht aufgenommen und sie mussten in einem Lager an der deutsch-polnischen Grenze im Niemandsland leben. Anfang 1939 durfte Susi Schmerler zusammen mit anderen Jugendlichen nach Palästina auswandern. Sie machte sich große Sorgen um ihre Eltern und Geschwister, die sie nicht mehr wiedersehen sollte. weiter…

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Anne Frank – Ausstellung

Rahmenprogramm zur Ausstellung

Rahmenprogramm zur Ausstellung

„Deine Anne. Ein Mädchen schreibt Geschichte“
02. bis 30. November 2017
Synagoge, Erich-Mendel-Platz 1, 44791 Bochum

Auf Einladung des Jugendamtes ist die Wanderausstellung „Deine Anne. Ein Mädchen schreibt Geschichte“ im November in der Synagoge zu sehen. Das Tagebuch der Anne Frank ist ein Symbol für den Völkermord an den Juden. In der Ausstellung erzählen große Bildwände vom Leben Anne Franks: von den ersten Jahren in Frankfurt, von der Flucht vor den Faschisten, von der Zeit im Versteck in Amsterdam und von den furchtbaren Monaten in den Lagern Westerbork, Auschwitz und Bergen-Belsen.

Die Ausstellung kann von Schulklassen und Jugendgruppen kostenfrei besucht werden. Eine Anmeldung der Gruppen ist jedoch notwendig (Tel. 0234-910-2990 oder E-Mail: DeineAnneAusstellung@bochum.de). Die Gruppen werden von jugendlichen Ausstellungs-Guides begleitet. In den Randzeiten (wochentags 18.00 – 20.00 Uhr und sonntags) kann die Ausstellung auch von Einzelpersonen besucht werden.

Zur Unterstützung des Ausstellungsprojekts hat sich ein Trägerkreis aus Vertreter_innen des Jugendamtes, der Jüdischen Gemeinde, der Stadtbücherei, der VHS, dem Kommunalen Integrationszentrum, dem Kulturrat und dem Kinder- und Jugendring gebildet.

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Solidarität gegen Abschottung –
Menschlichkeit gegen Rechtsruck

Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit unterstützt den Aufruf von Treffpunkt Asyl für die Demonstration “Solidarität gegen Abschottung  – Menschlichkeit gegen Rechtsruck” am 9. September in Bochum.
Startpunkt: 13 Uhr am Ostring/Josef-Neuberger-Straße, Nähe Bochum Hbf

Näheres Infos zum Aufruf und Demonstration finden Sie auf der Webseite von Treffpunkt Asyl. Dort kann man auch als Einzelperson – über ein Online-Formular  – den Aufruf unterstützen.

Der Aufruf im Wortlaut:
Solidarität gegen Abschottung – Menschlichkeit gegen Rechtsruck

Demonstration in Bochum am 9.9. im Rahmen der Aktionswochen „We’ll come united!“
Startpunkt: Ostring/Josef-Neuberger-Straße, Nähe Bochum Hbf

Der mehrsprachige Aufruf als PDF-Datei

Der Sommer 2015, der Sommer der Migration, bleibt auch im Ruhrgebiet nachhaltig in Erinnerung. Mit dem Durchbruch auf der Balkanroute wurde das EU-Grenzregime für einige Monate außer Kraft gesetzt. Es war der vorläufige Höhepunkt im Kampf um Bewegungsfreiheit in Europa. Geflüchtete erkämpften sich so damals das Recht auf ein Leben in Sicherheit und kamen auch in den Ländern Mitteleuropas an, die bis dahin von größeren Zahlen Geflüchteter „verschont“ geblieben waren. weiter…

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Bochumer Bündnis: Zwangsversteigerung des besetzten Hauses in der Herner Straße 131 muss ausgesetzt werden!

Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit fordert die Stadt Bochum auf, die Zwangsversteigerung des besetzten Hauses in der Herner Straße 131 auszusetzen und sich endlich selbst um die zahlreichen Leerstände in der Stadt zu kümmern.

In Bochum stehen nach offiziellen Angaben immer noch über 7.500 Wohnungen leer, während seitens der Stadt keine Handlungsansätze erkennbar sind, die Anzahl der Leerstände zu verringern. Insbesondere hat die Stadt bisher alle Aufforderungen, eine Zweckentfremdungssatzung nach Dortmunder Vorbild zu erlassen, ignoriert. Als Zweckentfremdung von Wohnraum gilt Abriss, Umnutzung in Gewerbe, aber auch Leerstand, der mehr als sechs Monate andauert. Eine Satzung könnte diese Zweckentfremdung unter Genehmigungsvorbehalt der Kommune stellen und Verstöße mit einem Bußgeld ahnden.

Das Bochumer Bündnis empfindet eine so hohe Zahl an Leerständen als einen Skandal, insbesondere, da selbst die offizielle Politik nach Jahren der Entspannung inzwischen einen Wohnungsmangel in der Stadt beklagt. Insbesondere preiswerter Wohnraum fehlt und noch immer leben die Hälfte aller Flüchtlinge in Notunterkünften. Vor diesem Hintergrund ist die erste Hausbesetzung in Bochum seit ca. 15 Jahren verständlich. Menschen mit geringem Einkommen fehlt nicht nur Wohnraum, sondern auch Begegnungsstätten, in denen man sich treffen kann, ohne Geld ausgeben zu müssen. Es kann angesichts des hohen Leerstands damit gerechnet werden, dass die Besetzer von Hamme Nachahmer finden.

Nach Kenntnisstand des Bochumer Bündnisses ist die Stadt Bochum die Haupt- wenn nicht sogar die einzige Gläubigerin der Hausbesitzerin. Sie kann also durch eine Stundung der Schulden, die für den 22. Juni angesetzte Zwangsversteigerung verhindern. Dadurch gewännen die Besetzer Zeit, ein Nutzungskonzept zu entwickeln und umzusetzen.

Alternativ würde das Haus möglicherweise an einen Investor versteigert, der nach einer teuren Sanierung hochpreisigen Luxuswohnraum teuer vermietet oder – noch schlimmer – das Haus ohne Sanierung in Matratzenlager für Wanderarbeiter verwandelt, wie es sie in Duisburg oder Gelsenkirchen gibt. Beides Alternativen, die Hamme nicht braucht.

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(Wie) geht‘s weiter mit CETA?

Einladung zur politischen Sonntagsmatinee
Sonntag, 22. Januar 2017 | 10:30 bis 13:00 Uhr
ver.di-Haus Bochum, Universitätsstraße 76

Einführung:

  • Roland Süß, attac Deutschland
  • Auswirkung auf Kommunen: Kölner Netzwerk der Daseinsvorsorge, angefragt

Podiumsdiskussion:

  • Sevim Dagdelen, MdB, Die Linke, Bochum
  • MdB, CDU, angefragt
  • Axel Schäfer, MdB, SPD, Bochum
  • Frithjof Schmidt, MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Bochum

Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ lädt am Sonntag, 22. Januar 2017 um 10.30 Uhr ins ver.di-Haus zu einer politischen Sonntagsmatinee ein, bei der die Frage „(Wie) geht’s weiter mit CETA?“ diskutiert werden soll.

Am 30. Oktober 2016 haben der Ministerrat der Europäischen Union und Kanada trotz aller Proteste das Freihandelsabkommen CETA unterzeichnet. Kurz zuvor hatte auch die belgische Region Wallonien ihren spektakulären Widerstand nach einem Kompromiss zurückgestellt. Ist das Abkommen damit „durch“ und der Widerstand gescheitert? Da das Freihandelsabkommen auch noch vom Europäischen Parlament und von den 28 Mitgliedsstaaten der EU ratifiziert werden muss, ist CETA damit noch nicht endgültig beschlossen. Kann das Bundesverfassungsgericht das Abkommen blockieren? Oder ein Volksbegehren? In Deutschland müssen der Bundestag und der Bundesrat über CETA entscheiden. In verschiedenen Bundesländern (u.a. auch in NRW) gibt es Volksinitiativen, die ihre Landesregierungen auf ein NEIN zu CETA bei der Abstimmung im Bundesrat verpflichten wollen.
Über den aktuellen Stand der Auseinandersetzung um die Freihandelsabkommen informiert Roland Süß von attac. Im Anschluss gibt es Gelegenheit, die verschiedenen Standpunkte der Parteien kennenzulernen und mit Bochumer Bundestagsabgeordneten zu diskutieren.

Die Einladungskarte zur Matinee als PDF-Datei.

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