Info- und Diskussionsveranstaltung, Donnerstag, 8. Dezember 2022, 19 Uhr, Jahrhunderthaus
Rechte Mobilisierungen. Aktuelle Erscheinungsformen und Entwicklungen.
Info- und Diskussionsveranstaltung Referent: Mark Haarfeldt, DGB Bildungswerk Donnerstag, 8. Dezember 2022, 19 bis 21 Uhr Jahrhunderthaus, Alleestr. 80, 44793 Bochum
Die Anzahl von rechten Demonstrationen hat wieder zugenommen. Standen in den letzten Jahren die Corona-Schutzverordnungen im Mittelpunkt von rechten Aufmärschen, wird jetzt mit der Inflation, steigenden Energiepreisen und dem Ukrainekrieg mobilisiert. Rechte Gruppierungen versuchen, soziale Proteste gegen die zunehmende Armut für sich zu vereinnahmen. Die Initiatoren und ihre politischen Ziele bleiben dabei oftmals nebulös. Mark Haarfeldt wird eine aktuelle Bestandsaufnahme präsentieren und über Hintergründe aufklären. In der Diskussion wollen wir uns auch darüber verständigen, wie wir in Bochum rechten Mobilisierungen und Okkupationsversuchen entgegentreten.
Anmeldungen bitte an: hagen@dgb.de oder 02331 386040 Veranstalter:innen: Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit & Bochumer Bündnis gegen Rechts
Corona Regeln: Ein aktueller Test vor dem Besuch der Veranstaltung ist erwünscht. Bei der Veranstaltung gilt: Abstand zu Anderen von 1,5 Metern und Tragen eines Mund- & Nasenschutzes (gerne FFP2 Maske).
Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Bochum Herrn Thomas Eiskirch, an die Fraktionen im Rat und an die lokale Presse
Bochumer Sozialkonferenz am 8. September 2022
Sehr geehrter Herr Thomas Eiskirch, sehr geehrte Damen und Herren,
2018 hatte das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ für die Durchführung einer Armutskonferenz geworben. Wir wissen aus der Arbeit unserer Organisationen, dass es vielen Menschen in Bochum (ökonomisch) nicht gut geht und dass sie zusätzliche Unterstützung benötigen. Politik und Verwaltung haben unsere Initiative aufgegriffen und 2019 konnte die 1. Bochumer Sozialkonferenz durchgeführt werden.
Diese Konferenz wurde nicht „Armutskonferenz“, sondern etwas beschönigend „Sozialkonferenz“ genannt, weil im Veranstaltungstitel „Bochum“ und „Armut“ nicht in einen direkten Zusammenhang gebracht werden sollten.
Die inhaltlichen Schwerpunkte und die verschiedenen Workshops der Sozialkonferenz sind gemeinsam von Mitarbeiter_innen der Stadt, Vertreter_innen der beiden AG § 78 SGB VIII „Jugendförderung“ und „Fachverbände“ und Vertreter_innen des Sozialbündnisses geplant und vorbereitet worden. Das Vorbereitungsteam war breit und praxisnah aufgestellt und unterschiedliche Perspektiven konnten bei der Konferenz berücksichtigt werden. In den verschiedenen Workshops ist ein umfangreicher Maßnahmenkatalog erarbeitet worden, um die soziale Lage von bedürftigen Kindern und Jugendlichen, Erwachsenen und älteren Menschen zu verbessern.
Im Rahmen einer 2. Bochumer Sozialkonferenz sollte überprüft werden, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen auch umgesetzt werden, ob sie wirksam und ausreichend sind oder ob nachgesteuert werden muss, um Betroffene ausreichend zu unterstützen. Eine gute Grundlage für die Konferenz bietet der Sozialbericht für Bochum von 2021, der die Lebensverhältnisse von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen in den Blick nimmt. Wir müssen jedoch davon ausgehen, dass sich die soziale Lage für viele Betroffene noch zusätzlich durch steigende Mietkosten und die anziehende Inflation, durch die Corona-Pandemie und durch den Ukraine-Krieg weiter verschärft hat.
Sehr überrascht waren wir von der Ankündigung des Sozialdezernats, die 2. Bochumer Sozialkonferenz mit dem Thema „Gut leben im Alter“, sehr stark inhaltlich einzuengen. Damit werden die Sorgen und Nöte von Kindern, Jugendlichen, Familien, Menschen mit Handicap, prekär Beschäftigten und Arbeitslosen bei der Konferenz komplett ausgeblendet. An verschiedenen Stellen haben wir deshalb für eine breitere inhaltliche Themenstellung geworben und unsere Unterstützung bei der Vorbereitung und Durchführung der Konferenz angeboten. Von Seiten der Verwaltung wurden wir immer wieder vertröstet. Eine Bereitschaft, das Konferenzthema auszuweiten und auch das Angebot zu einer gemeinsamen Planung ist nicht aufgenommen worden. Stattdessen ist eine externe Agentur mit der Vorbereitung und Durchführung der 2. Bochumer Sozialkonferenz beauftragt worden. Dadurch entstehen zusätzliche Kosten und die örtliche Expertise bleibt außen vor.
Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ wird sich nicht an dieser Konferenz beteiligen, da die verengte Themenstellung den aktuellen sozialen Herausforderungen nicht gerecht wird. Zudem scheint eine kritische Überprüfung und Fortschreibung des Maßnahmenkatalogs der 1. Sozialkonferenz nicht erwünscht zu sein. Im Interesse der vielen Betroffenen bedauern wir diese Entwicklung sehr!
Der Aufnahmestopp von Neukunden_innen bei der Bochumer Tafel sollte als Alarmzeichen für eine Phase der besonderen sozialen Herausforderungen ernst genommen werden. Zahlreiche Menschen, die mit geringen finanziellen Ressourcen auskommen müssen, benötigen zusätzliche Unterstützungsleistungen. Im Rahmen der 2. Bochumer Sozialkonferenz hätten diese Hilfsangebote auf den Weg gebracht werden sollen. Dies wird leider durch die bisherige Planung der Konferenz verhindert.
Mit freundlichen Grüßen Gez. Stefan Marx Regionsgeschäftsführer DGB Region Ruhr-Mark für das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit
Infoveranstaltung mit Christoph Butterwegge Dienstag 14. Juni 2022 – 18 Uhr – Quartiershalle in der KoFabrik Veranstalter:in: Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit Moderation: Stefan Marx (Regionsgeschäftsführer DGB Ruhr-Mark)
Zwischenbilanz hinsichtlich ihrer langfristigen Konsequenzen für die Ungleichheit in Deutschland
Es ist zwar schon viel über die unmittelbaren Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf Staat, Wirtschaft und Gesellschaft diskutiert, aber noch keine Zwischenbilanz hinsichtlich ihrer langfristigen Konsequenzen für die Ungleichheit in Deutschland gezogen worden. Die ökonomischen, sozialen und politischen Spaltungstendenzen haben sich während der pandemischen Ausnahmesituation verschärft. Wachsende Ungleichheit gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Politik mit zweierlei Maß Christoph Butterwegge analysiert in seinem jüngsten Buch die sozialen Folgen der Coronakrise. Darin skandalisiert er eine wachsende gesellschaftliche Ungleichheit
Christoph Butterwegge hat von 1998 bis 2016 Politikwissenschaft an der Universität zu Köln gelehrt und im Mai 2022 sein neues Buch „Die polarisierende Pandemie. Deutschland nach Corona“ bei Beltz Juventa veröffentlicht. Foto: Wolfgang Schmidt
Di 14. Juni 2022 – 18.00 Uhr – Quartiershalle in der KoFabrik Stühmeyerstraße 33, 44787 Bochum Der Eintritt ist frei. Es bestehen die 3G-Regeln und Maskenpflicht (medizinische Maske).
Kundgebung ++ Freitag, 4. Februar 16:00 Uhr ++ Rathausplatz ++ Bochum Solidarisch statt Hass und Egoismus!
Solidarisch durch die Pandemie – Demokratie stärken!
Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit (DGB und Mitgliedsgewerkschaften, Kinder- und Jugendring, IFAK, Mieterverein, AWO, Bahnhof Langendreer) organisiert gemeinsam mit dem Bochumer Bündnis gegen Rechts eine Kundgebung für eine solidarische Gesellschaft. Insbesondere bedrohlich für unsere Demokratie finden wir, dass Corona-Leugner*innen und die sogenannten Querdenker*innen oftmals gemeinsam mit Rechtextremen auf die Straße gehen. Es ist an der Zeit, ein Zeichen zu setzen gegen die immer aggressiver auftretenden Demokratiegegner*innen.
Zur Bundestagswahl am 26. September 2021 hat das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit die Broschüre »SOZIAL STATT HASS – DEINE WAHL« herausgegeben: Wählen – Ja! Aber keine Stimme für die AfD!
Stichpunkte aus der Broschüre:
AfD-Steuergeschenke: Gut für die Reichen – schlecht für alle, die wenig haben.
AfD – Flüchtlinge als Sündenböcke für Mangel an bezahlbarem Wohnraum.
AfD Sozialkonzept: Ein Konzept der sozialen Kälte und Ausgrenzung, völkisch, nationalistisch, rassistisch
„Die AfD steht insgesamt nicht auf dem Boden des Grundgesetzes“ (Tagesspiegel 7.6.2021)
„Auch wenn Sie den regierenden und etablierten Parteien nur eins auswischen wollen, machen Sie sich nichts vor: Dazu ist die Wahl der AfD das falsche Mittel! Was die etablierte Politik im Kern falsch macht, wird auch die AfD nicht ändern. Sie treibt vielmehr die etablierten Parteien in eine Richtung, die zu noch mehr sozialer Spaltung und zu noch mehr Enttäuschung führen wird. Sie lockt mit dem Trugbild einer homogenen, von den Konflikten dieser Welt unberührten Gesellschaft hinter dem Schutzwall nationaler Grenzen, die sich nie und nimmer verwirklichen lassen wird. Sie lügt Ihnen etwas vor von einer kleinen deutschen Welt, aus der man Konflikte buchstäblich »abschieben« kann.“
Das Bochumer Bündnis ruft dazu auf, wählen zu gehen und die demokratischen Parteien zu stärken: Halten sie den Bundestag nazifrei! Keine Stimme für AfD und anderen Rassist:innen!
‼ Nicht blaumachen ‼ Unsere Botschaft: „Wir stehen zueinander – egal, wo Du herkommst.! Deshalb geht mir die AfD gehörig gegen den Strich. Wählt demokratisch! Keine Stimme für AfD und andere Rassist:innen!“
Teilen, Teilen Teilen! Wir möchten noch einmal richtig viele Menschen bis zur Bundestagswahl erreichen. Dafür brauchen wir eure Unterstützung: Teilt bitte das Video auf euren Facebook-Seiten, Instagram und sonstigen Kanälen!
BUNDESTAG-NAZIFREI – Rebecca, Lehrerin – „Demokratie ist unserer tägliche Hausaufgabe“
‼ Demokratie ist unserer tägliche Hausaufgabe ‼ Unsere Botschaft: „Wir müssen jeden Tag unsere Demokratie offen und leidenschaftlich verteidigen!“ Deshalb: 👉 Demokratisch wählen 👈 Keine Stimme für AfD und andere Rassist:innen!
BUNDESTAG-NAZIFREI – Helena, Mutter – „Frauenrolle rückwärts?“
‼ Frauenrolle rückwärts? ‼ Unsere Botschaft: „Klare Kante gegen Rechts!“ Deshalb: 👉 Demokratisch wählen 👈 Keine Stimme für AfD und andere Rassist:innen!
BUNDESTAG-NAZIFREI – Luzie, Geoökologin – „Intellekt vs. Ignoranz“
‼ Intellekt vs. Ignoranz ‼ Klimawandel Unsere Botschaft: „Die Politik macht immer noch deutlich zu wenig – aber die AfD, die macht gar nichts!“ Deshalb: 👉 Demokratisch wählen 👈 Keine Stimme für AfD und andere Rassist:innen!
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