„CETA & TTIP stoppen! –
Für einen gerechten Welthandel!“
Großdemonstration am Samstag,
17. September 2016,
12.00 Uhr Köln, Deutzer Werft
Der Vorstand des Kinder- und Jugendrings Bochum e.V. ruft dazu auf, sich am Samstag, 17. September 2016 an der Großdemonstration „CETA & TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ in Köln zu beteiligen. Zeitgleich finden weitere große Demonstrationen in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Leipzig, München und Stuttgart statt.
CETA – das Abkommen der EU mit Kanada – ist fertig verhandelt und soll nach dem Willen der EU-Kommission und der Bundesregierung zeitnah in Kraft gesetzt werden. Mit Hilfe von CETA sollen sogenannte „nichttarifäre Handelshemmnisse“, Vorschriften, die zum Schutz von Arbeitnehmern, der Gesundheit, der Umwelt, von Verbrauchern und von öffentlichen Dienstleistungen erlassen wurden und die, die Profite von Konzernen schmälern, abgebaut werden. Wo ein Abbau von Standards nicht möglich ist, wird völkerrechtlich bindend festgelegt, dass die Standards nicht verbessert werden dürfen, wenn sie die Gewinnerwartungen von Investoren einschränken.
Mit den Freihandelsabkommen CETA und TTIP droht zudem eine Aushöhlung von demokratischen Entscheidungsprozessen, da Gesetzesvorlagen vor der parlamentarischen Beratung mit Lobbyisten abgestimmt werden sollen. Außerdem soll eine Paralleljustiz zum Schutz von Investoreninteressen eingeführt werden. Ob es sich bei diesen Institutionen um private Schiedsgerichte (TTIP) oder Handelsgerichtshöfe (CETA) handelt, ist nur ein minimaler Unterschied und sichert Investoren einen unnötigen parallelen Rechtsweg.
Anstelle von CETA und TTIP muss eine Handelspolitik treten, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und die eine nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert.
Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit organisiert Busse für den Transfer von Bochum zur Demonstration nach Köln. Die Busse starten am 17. September 2016 um 10.00 Uhr am Hauptbahnhof (Wittener Str.) und am ver.di-Haus (Universitätstr.). Die Rückfahrt von Köln ist für ca. 17.00 Uhr geplant. Die Tickets für die Busfahrt kosten 10,00 € (ermäßigt 5,00 €) und können per Email: bochum@dgb.de oder per Telefon 0234-687033 reserviert werden.